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Menschenrechte schützen die Würde des Menschen

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Neue Wege-Gespräch von Beat Dietschy und Matthias Hui mit Franz Segbers

Ein Plädoyer für eine Debatte über Menschenrechte statt christliche Werte, für die gesellschaftliche Dimension der Religionsfreiheit und für eine menschenrechtskonforme Wirtschaftsordnung jenseits des Kapitalismus.

Ihrer christlichen Ethik legen Sie die Menschenrechte zugrunde. Das ist unüblich. Die Kirchen beziehen sich da und dort eher zufällig, aber meist nicht sehr konsequent auf die Menschenrechte. Weshalb spielen in Ihrer Arbeit die Menschenrechte eine zentrale Rolle?

Der eine Grund ist der, dass die Menschenrechte der Modus sind, in dem sich multikulturelle und multireligiöse Gesellschaften verständigen können. Menschenrechte sind die gemeinsame Verständigung von Menschen, die verschieden sind. Der zweite Grund ist der, dass die Menschenrechte auf dem Boden einer Kultur entstanden sind, der imprägniert ist von einer christlich-jüdischen Ethik. Diese Imprägnierung, diese Tiefengrammatik, wie ich es gerne nenne, wirkte sogar auch dort fort, wo die Kirchen sich gegen die Menschenrechte gewandt haben. Die Menschenrechte sind – wenigstens im deutschsprachigen und französischen Bereich – immer gegen Religion und Kirchen formuliert worden, aber sie waren dennoch nur möglich auf dem Hintergrund einer Tiefenprägung unserer Kultur durch die christlich-jüdische Ethik.

Aber gutes Leben und die Würde der Menschen sind doch überall Thema? Rein empirisch, nicht wertend, kann man feststellen, dass es wohl keine Kultur gibt, die in einer solchen Einmütigkeit von der Gleichheit der Würde aller Menschen auch unter Rechtsbedingungen gesprochen hat. Die griechisch-römische Antike kannte den Begriff der Würde aller Menschen nicht; bestimmten Teilen der Gesellschaft, den Sklaven, aber auch den Frauen, wurden die gleichen Rechte aberkannt. Es war die biblische Ethik, die mit der Figur der Gottesebenbildlichkeit der Menschen eine Gleichheit aller Menschen formuliert hat. Der entscheidende Punkt ist der, dass nicht nur von der gleichen Würde aller Menschen gesprochen wird, sondern die Wahrung der Würde aller Menschen in der biblischen Ethik zugleich rechtsförmig gesichert wird. Die Verletzung der Würde der Menschen wird aufgehoben, im Hegelschen Sinn doppelt aufgehoben: Diejenigen, die in ihrer Würde verletzt sind, werden in eine Rechtsposition gehoben. Die Menschenrechte, auch die Rechte der Tora, buchstabieren durch, wie die Würde des Menschen gesichert werden kann; sie sind – historisch-kritisch betrachtet – konkrete Antworten auf tatsächliche Verletzungen der Würde der Menschen. Eine christliche Ethik, die menschenrechtlich argumentiert, findet ihre eigenen Traditionen in gebrochener Form in den Menschenrechten wieder.

Ist die Beschäftigung mit dem Recht als Antwort auf die Verletzung der Würde der Menschen Frucht deiner theologischen Arbeit, oder gab es auch Anstösse von aussen? Ich habe 1999 eine Habilitation veröffentlicht zum Thema «Die Hausordnung der Tora. Biblische Impulse für eine theologische Wirtschaftsethik». Dort sagte ich, dass eine Wirtschaftsethik nur dann die Bezeichnung theologische Ethik verdient, wenn sie auch biblisch argumentiert, natürlich mit allen hermeneutischen Übertragungen, die dabei notwendig sind. Aber dann habe ich durch meine zahlreichen Besuche auf den Philippinen erfahren, welch hohen Stellenwert die Menschenrechte für die Menschen dort haben. Ich war beispielsweise einmal Anfang Dezember in einer kleinen Kooperative von Frauen. Die Frauen haben sich darüber verständigt, wie sie den Tag der Menschenrechte begehen wollten, mit welcher Kampagne, und wer öffentlich sprechen sollte. Dann war ich mit Industriearbeitern zusammen, die in deutschen Tochterunternehmen arbeiteten und denen die Rechte auf gewerkschaftliche Betätigung, auf die Bildung von Gewerkschaften, auf Tarifverträge oder Streiks vorenthalten wurden – und sie haben mit den Menschenrechten argumentiert. Für uns in den entwickelten Industriestaaten waren die sozialen Menschenrechte lange nicht virulent, weil wir einen mehr oder minder ausgebauten Sozialstaat hatten. Aber in dem Masse, wie die neoliberale Wende diese Errungenschaften zerschlagen und in Frage gestellt hat, ist es auch für uns wichtig, einen Orientierungspunkt für die Kämpfe um soziale Rechte zu haben, der nicht in der Verfügung der Staaten steht.

Sind die Menschenrechte also ein Stachel im Fleisch der europäisch-christlichen Kultur? Wenn ich gesagt habe, dass die Menschenrechte im Westen entstanden sind, heisst das nicht, dass sie christlich sind. Sie sind begründungsoffen. Historisch sind sie geprägt worden von der jüdisch-christlichen Ethik, aber sie sind nicht vom Himmel herabgefallen. Die sozialen Menschenrechte sind die grosse Errungenschaft der 1930er und 40er Jahre des letzten Jahrhunderts als Antwort auf die grosse Krise des Kapitalismus von 1929 bis 1932. In einem relativ kleinen Zeitfenster, waren insbesondere die USA unter dem Präsidenten Franklin D. Roosevelt mit seinem New Deal gezwungen, eine Antwort zu geben auf die Forderungen der Gewerkschaften. Es gab eine sehr starke ArbeiterInnen- und Gewerkschaftsbewegung, und man hatte Angst, dass der Kapitalismus als ganzer in Frage gestellt würde, wenn man keine entsprechende Antwort auf die Krise geben würde. Die Regulierung des Sozialstaates durch Menschenrechte ist eine Antwort insbesondere auf die Kämpfe der US-amerikanischen Arbeiterbewegung und wurde nach dem Zweiten Weltkrieg auch auf dem Hintergrund der Nazi-Barbarei verbunden mit individuellen Menschenrechten: Daraus ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 entstanden. Die Menschenrechte bringen also etwas zur Sprache, das aus der Dynamik der Verletzung der Würde entsteht, und diese ist universell. Die Universalität der Verletzung der Würde des Menschen erzwingt die Universalität der Menschenrechte. Die christliche Ethik hat deshalb keinen Alleinvertretungs- und Interpretationsanspruch über die Menschenrechte.

Gerhard Pfister, der Präsident der schweizerischen CVP, spricht zwar im Blick vom 2. Juni 2016 auch von Menschenrechten. Aber er setzt dann einen ganz anderen Akzent: «Die Schweiz ist ein christliches Land. Dazu sollten wir wieder stehen. Und wir sollten klarmachen, dass wir bereit sind, dieses Erbe zu verteidigen. Wer bei uns lebt, muss lernen, diese christlichen Werte anzuerkennen.» Was halten Sie von dieser Verwendung der «christlichen Werte», die zu einem Kampfbegriff gegen andere werden? Pfister verwechselt die Aufgabe der Menschenrechte mit einem selbst deklarierten Inhalt christlicher Werte. Die Diskussion über die Leitkultur, wie es bei uns in Deutschland heisst, ist ein Diskurs, in dem die Mehrheit die Interpretationsmacht behalten will. Moderne, aufgeklärte Gesellschaften, die sich der Herausforderung ausgesetzt sehen, mit verschiedenen religiösen und säkularen Weltanschauungen umzugehen, haben die Menschenrechte als Modus der Verständigung und Wertschätzung der Verschiedenheit gefunden. Menschenrechte schützen die Schwachen vor den Starken. Sie eröffnen einen Raum, in dem die Wertüberzeugungen aller gleich geschätzt werden.

Was ist die Alternative zu einem solchen christlich-nationalistischen Herr-im-Haus-Standpunkt, der letztlich bedeutet, dass der Islam nicht zur Schweiz gehöre – was Pfister auch explizit sagt? Ist die Alternative ein linker Laizismus, der Religionen nur noch als Privatangelegenheit zulässt? Nein, die Alternative ist nicht der Laizismus, weil dieser selber ein gebrochenes Verhältnis zu den Menschenrechten hat. Die Alternative ist die An-erkennung der Menschenrechte, hier speziell der Religionsfreiheit. Religions-freiheit ist nicht ein Sonderrecht für die Frommen, die geschützt werden sollen vor fremden oder atheistischen oder agnostischen Meinungen. Die Religionsfreiheit eröffnet einen Freiheitsraum für alle, für AgnostikerInnen, für AtheistInnen, für MuslimInnen, für ChristInnen. Die Rede von einer christlichen Leitkultur beschneidet diesen Freiheitsraum, die Achtung aller als Gleiche. Der Staat hat nicht das Recht zu bestimmen, was jemand zu glauben hat, oder dass eine bestimmte Religion oder Weltanschauung mehr wert sei als andere.

Wieso steht der Laizismus in einem gebrochenen Verhältnis zu den Menschenrechten? Der Laizismus stammt aus dem 19. Jahrhundert. Er hat sich in Frankreich zu Recht gegen die Definitionsmacht der römisch-katholischen Kirche konstituiert, die damals sozusagen die Leitkultur abgegeben hat. Derjenige der den Begriff des Laizismus begründet hat, Ferdinand Buisson, war selber protestantischer Christ. Er wollte eine Aufgabentrennung zwischen Staat und Kirche gewährleisten. Er wollte nicht die Kirche in der Privatheit versenken und unsichtbar machen. Der Laizismus ist ein Kind des 19. Jahrhunderts, in dem man nur die individuellen Menschenrechte kannte.

Was ist Religionsfreiheit überhaupt? Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und auch die Europäische Menschenrechtskonvention enthalten drei Dimensionen der Religionsfreiheit. Erstens die negative Religionsfreiheit, die Freiheit, keiner Religion anzugehören; zweitens die positive Religionsfreiheit, die Freiheit, einer Religion anzugehören; drittens das Recht derer, die einer Religion angehören, diese auch öffentlich leben zu können. Die Religionsfreiheit schützt nicht nur die Gedankenfreiheit, sondern auch eine religiös bedingte Lebensweise, die sich auch in der Öffentlichkeit abspielt. Dazu hat der Laizismus keinen Zugang, wenn er von der Religion als Privatsache spricht. Er verkennt die gesellschaftliche Dimension der Religionsfreiheit. Deshalb verletzt ein strenger Laizismus die Menschenrechte genauso wie sie von denjenigen verletzt werden, die sagen, dass der Islam nicht in unsere Kultur hineingehört.

Was wäre eine gesellschaftspolitisch produktive Weise, Religion in der Öffentlichkeit zu leben – jenseits des nationalkonservativen Bezugs auf christliche Werte auf der einen und des laizistischen Ignorierens der kollektiven Dimension der Menschenrechte auf der andern Seite? Wir müssen lernen, mit Fremdheit umzugehen und das Fremde als gleichberechtigt zu akzeptieren. Hier konsequent zu sein, fällt schwer. Ich habe in Deutschland die Forderung nach einem muslimischen und einem jüdischen gesetzlichen Feiertag zur Diskussion gestellt. Es muss gesellschaftlich auch symbolisch zum Tragen kommen, dass Jüdinnen und Juden, Musliminnen und Muslime ein Recht haben, ihre Feiertage öffentlich leben zu können, so wie Christinnen und Christen das Recht haben, Weihnachten zu feiern, ohne dafür einen Urlaubstag nehmen zu müssen. Wenn wir anderen diese Legitimation verweigern, stellen wir eigentlich auch unsere eigenen christlichen Feiertage in Frage.

Wir kommen nicht darum herum, wahrzunehmen, dass wir in einer globalen Welt leben. Das Kapital kann weltweit sein Unwesen treiben, aber wir weigern uns, die Globalität auch für Menschen zu akzeptieren, auch wenn die Menschen längst hier sind. Wir befinden uns auf dem schmerzvollen Weg, das zu lernen, was die Völker des Südens sozusagen auf der Rückseite der Geschichte seit 500 Jahren lernen mussten: dass es eine europäische Kolonialgeschichte gibt, in der man sich verweigert hat, die anderen Kulturen als gleichberechtigt wahrzunehmen, und die europäische, weisse Kultur als die dominante setzte.

Dasselbe finden wir nun auch bei uns: Die europäische, weisse Kultur soll die herrschende sein. Es ist ein koloniales Denken, das überwunden werden muss, nachdem die 500 Jahre lang kolonisierten Menschen nun auch hier leben. Die Menschenrechte helfen uns, eine wirklich globale Welt zu werden: Sie geben eine Antwort auf die Verletzung der gleichen Würde aller, sie ermöglichen die Gleichheit und Freiheit aller. Bezogen auf die Religionsfreiheit bedeutet dies: Wir brauchen Religionsunterricht für alle Religionen, für diejenigen, die keinen Zugang zu Religion haben, braucht es einen entsprechenden säkularen Ethikunterricht. Es braucht auch integrativen Religionsunterricht, damit die SchülerInnen mit anderen Religionen und Kulturen in Kontakt kommen.

In der Wittenberger Erklärung 2017 von der 3. Internationalen Konferenz «Die Reformation radikalisieren» heisst es: «Wir bekennen, dass wir zu oft diejenigen, die nicht wie ‹wir› glauben, aussehen oder leben, so ansehen, als seien sie nicht nach dem Bild Gottes geschaffen. Dieser Dualismus des ‹Wir› gegen ‹Sie› steht in direktem Gegensatz zum Herz des Evangeliums.» Von «christlichen Werten» ist hier gar nicht die Rede. Die Wertedebatte ist hoch problematisch. Man müsste genauer nachfragen: Worin bestehen denn diese christlichen Werte? Wenn ich sage, dass die Menschenrechte auf dem Boden einer christlichen Kultur und Ethik entstanden sind, dann gibt es keine anderen christlichen Werte als diejenigen in den Menschenrechten. Ich wüsste nicht, wo da eine Differenz wäre. Man kann die Werte nicht wie ein Banner vor sich hertragen. Moderne Gesellschaften regulieren sich über das Recht. Erst recht dort, wo schwache Positionen auf Starke treffen. Wir sollten nicht über Werte reden, die wir gegen andere richten, sondern über die gleichen Rechte aller.

Sind «christliche Werte», wenn man sie als Banner vor sich herträgt, nicht ein Feigenblatt, um gerade keine christliche Position entwickeln zu müssen? Der evangelische Ethiker Wolfgang Huber hat davon gesprochen, dass es zwischen der christlichen Ethik und den Menschenrechten Analogien gibt. Menschenrechte sind deshalb ein adäquater Ausdruck der eigenen christlichen Tradition. Jürgen Habermas unterscheidet allerdings zwischen einer Ethik des Guten und einer Ethik des Gerechten. Die Ethik des Guten bezieht sich auf Gemeinschaften, die bestimmte partikulare Werte für sich praktizieren, ohne dass sie für eine ganze Gesellschaft gelten. Für die ganze Gesellschaft brauchen wir eine Ethik des Gerechten, die für alle gelten soll. Wenn ChristInnen sagen, es soll keine Abtreibungen geben, dann sollen sie das Recht haben, das so zu halten. Aber einer ganzen Gesellschaft können sie ihre Wertvorstellungen nicht aufdrücken.

Welches sind denn die Aufgaben der Theologie? Sie kann das Bewusstsein schärfen für diese Tiefenverbindung von der biblischen Tradition zu den Menschenrechten. Sollte sie aber nicht darüber hinaus einen Beitrag leisten, die destruktive, auf Unterdrückung und Ungleichheit beruhende Grundstruktur eines Systems wie dem kapitalistischen, die religiöse Züge trägt, zu entlarven? Zunächst ist anzumerken, dass die Theologie und die theologische Ethik eigentlich fremdeln mit dem Begriff des Rechts. Die Kategorien des Guten und des Gerechten werden in der Ethik kaum mehr so formuliert, dass sie auch in eine Rechtsfigur übertragen werden. Dabei kann letztlich nur das wirksam werden, was zum Recht wird. Wenn nun der Fokus der Menschenrechte darauf gerichtet ist, die gleiche Würde aller Menschen politisch, wirtschaftlich und sozial durchzusetzen, und die gleiche Würde aller theologisch als Gottes Ebenbildlichkeit verstanden wird, dann habe ich einen Massstab, mit dem ich gesellschaftliche und wirtschaftliche Ordnungen kritisch befragen kann. Nicht die Wirtschaftsordnungen entscheiden darüber, was gelten soll und gelten darf. Und der Kapitalismus ist in der Tat nicht kompatibel mit den Menschenrechten. Der Kapitalismus verletzt systemisch die Menschenrechte. Wenn die Rede vom Menschen, der im Mittelpunkt steht, keine schöne Sonntagspredigt bleiben soll, entlarvt sie den Kapitalismus, weil im Mittelpunkt des Kapitalismus, wie schon der Name sagt, die Mehrung des Kapitals steht und nicht die Mehrung der Würde und die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen. Damit habe ich ein Kriterium, das nicht nur das Individuum im Blick hat, sondern auch Wirtschaftssysteme.

Interessant ist, dass in der Menschenrechtsdebatte Artikel 28 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte weithin abwesend ist: «Jeder Mensch hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in welcher die in der vorliegenden Erklärung angeführten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.» Mit diesem Artikel haben wir einen Menschenrechtsbegriff, der deutlich macht, dass die Menschenrechte nicht nur individuelle Rechte sind, sondern zu ihrer Durchsetzung auch eine bestimmte gesellschaftliche und ökonomische Ordnung erfordern. Das ist eigentlich ein revolutionärer Menschenrechtsartikel. Er zieht ein Rückgrat in die individuellen Menschenrechte ein. Es gibt das Menschenrecht eines jeden und einer jeden auf eine Wirtschaftsordnung, die menschenrechtskonform ist.

Herzlichen Dank für das Gespräch! •

Franz Segbers: Ökonomie, die dem Leben dient. Die Menschenrechte als Grundlage einer christlichen Wirtschaftsethik. Verlage Butzon & Bercker und Neukirchener Theologie, Kevelaer und Neukirchen-Vluyn 2015, 282 Seiten.